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Der reaktionäre Grundmodus der Union

Glyphosat
Glyphosat

Der politische Grundmodus der Union besteht offenbar darin Zugeständnisse zurückzunehmen, sobald man davon ausgehen kann, dass dem Thema nicht viel Aufmerksamkeit gewidmet wird. Wann immer sich die Gelegenheit bietet, verfallen CDU und CSU dann regelmäßig in ein reaktionäres Muster, mit dem sie wahlweise einflussreicher Lobby oder ureigenen Interessen auf die Sprünge helfen. Dabei treten sie schamlos vorherige Vereinbarungen und jegliche demokratische Stimmungslage mit Füßen. Der reaktionäre Grundmodus der Union weiterlesen

Wozu Glyphosat?

Glyphosat: Umfrageergebnisse (Quelle: YouGov)
Glyphosat: Umfrageergebnisse (Quelle: YouGov)

Die Diskussion um die Zulassung von Glyphosat in der EU wirft Zweifel an der repräsentativen Demokratie auf. Über eine Frage, die uns alle angeht, entscheiden Vetreter der EU-Staaten in Brüssel. So weit, so normal. Doch diese Vertreter hatten erhebliche Schwierigkeiten zu einer Entscheidung zu kommen, während sich zugleich, wenn man den Stimmungsbildern glauben schenken darf, eine Mehrheit der europäischen Bevölkerung für ein Verbot ausspricht. Aus demokratischer Sicht stellt sich die Frage: Wie kann es sein, dass in Angelegenheiten gezaudert und gegen den Mehrheitswillen entschieden wird, wo die Bürger eine klare Haltung einnehmen? Schlimmer noch: Man kann sich des Eindrucks kaum erwehren, wonach diejenigen, die vertreten werden sollen, nicht der Auffassung sind, die Entscheidung läge in den richtigen Händen. Was zu der Frage führt: Wie kann es sein, dass wir in einer repräsentativen Demokratie leben, die Bürger sich aber nicht repräsentiert fühlen? Wozu Glyphosat? weiterlesen